Taxis ohne Lizenz sorgen in der Stadt Baden immer wieder für Ärger. Neue Taxilampen sollen das Problem entschärfen – und dabei der Stadtpolizei eine Hilfe sein.
In Baden sind zwei Arten von Taxis unterwegs: Die einen verfügen über eine Konzession der Stadt Baden, die anderen nicht. Nun führt die Stadt eine Neuerung ein: Taxis mit Konzession fahren künftig mit neuen und einheitlichen Taxilampen. «Diese tragen dazu bei, dass Kundinnen und Kunden die behördlich genehmigten Taxis besser erkennen können», schreibt die Stadt in einer Mitteilung.
Markus Meyer, Fachspezialist Verkehr bei der Stadtpolizei Baden, nennt zwei Vorteile der Neuerung. Einerseits können Kunden dank der weissen Taxilampe mit aufgebrachter Lizenznummer jene Taxis mit Konzession besser erkennen können. Andererseits erleichtern die neuen Lampen die Kontrollen der Stadtpolizei. Vor der Einführung seien auch die Wünsche der konzessionierten Taxiunternehmen berücksichtigt worden.
Ärger mit Taxi-Chauffeuren ohne Konzession
Wieso sind die Kontrollen nötig? «Auch in Baden haben wir einen Wildwuchs von verschiedenen Taxi-Anbietern. Für die Polizei war es schwierig zu unterscheiden, welches lizenzierte Fahrzeuge sind und welche nicht», sagt Meyer. Taxichauffeure ohne Konzession dürfen nicht auf dem Stadtgebiet herumfahren auf der Suche nach Kundschaft.
Sie dürfen auch nicht den öffentlichen Taxistandplatz wie beim Bahnhof Ost verwenden, wie im Taxireglement der Stadt vom Oktober 2018 festgehalten ist. Es ist ihnen einzig erlaubt, Kundschaft auf Bestellung im Stadtgebiet abzuholen, sie ins Stadtgebiet zu bringen – und bei der folgenden Rückfahrt neue Kundschaft wegzuchauffieren, falls sich dies ergibt.
Nicht alle Taxis ohne Lizenz halten sich an die Regeln, wie Meyer ausführt. Diese sind deshalb der Stadtpolizei ein Dorn im Auge. Dazu gehören auch Uber-Fahrer, die bekanntlich ohne Taxilampe unterwegs sind, aber meistens auf Bestellung Kunden chauffieren. Auf der Grundlage des Taxireglements können solche Chauffeure verzeigt werden. Möglich ist auch eine Anzeige gemäss Strassenverkehrsgesetz wegen unnötigem Herumfahren in geschlossenen Ortschaften.
Für die weissen Taxilampen war eine kantonale Bewilligung nötig. Das Strassenverkehrsamt hat sie erteilt. Eine Lizenz gilt pro Taxi und für die Dauer von fünf Jahren. Zurzeit verfügen drei Unternehmen, darunter ein Ein-Mann-Betrieb, über die kostenpflichtigen Lizenzen. Wer eine Lizenz erwerben will, muss sich beim Stadtrat bewerben.
Der Stadtrat hatte bei der Einführung des Reglements im Oktober 2018 die Anzahl der Taxibewilligungen auf maximal 42 Lizenzen festgesetzt. Die damalige und heute aktuelle Vergabe erfolgte für den Zeitraum von Anfang Januar 2021 bis Ende Dezember 2025.